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Der Gesundheitsfonds

Mit dem Gesundheitsfonds wurde die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung neu organisiert. Für alle Versicherten gilt seit 1. Januar 2009 ein einheitlicher Beitragssatz. Die Beiträge werden weiter vom Arbeitgeber an die Krankenkassen gezahlt, fließen von dort aber in einen zentralen Topf, den Gesundheitsfonds. Aus diesem Fonds erhalten die Krankenkassen dann Pauschalbeträge für jeden Versicherten.




Bei den Gesundheitskosten nimmt Deutschland mit einem Ausgabenvolumen von über 250 Milliarden Euro einen internationalen Spitzenplatz ein. Größter Ausgabenträger ist die gesetzliche Krankenversicherung mit rund 150 Milliarden Euro im Jahr. Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wurde mit der Einführung des Gesundheitsfonds neu geordnet.

Mit Einführung des Gesundheitsfonds am 1. Januar 2009 gilt für alle Beitragszahler ein einheitlicher Beitragssatz. Dieser beträgt derzeit 15,5 Prozent. Die Lohnbuchhaltung des Arbeitgebers errechnet den tatsächlich geschuldeten Geldbetrag und leitet ihn an die Krankenkasse des Arbeitnehmers weiter. Diese übermittelt das Geld dann an den eigentlichen Gesundheitsfonds, den das Bundesversicherungsamt (BVA) verwaltet.

Arbeitnehmer zahlen weiterhin mehr als Arbeitgeber
Der Arbeitnehmerbeitrag fällt um 0,9 Prozentpunkte höher aus als der Beitragssatz für Arbeitgeber. Allerdings ändert sich die rechtliche Grundlage im Vergleich zum aktuellen Status. Der Paragraf 241a des fünften Sozialgesetzbuchs (SGB V) entfällt, und damit auch die Bezeichnung "zusätzlicher Beitragssatz". Statt dessen bestimmt der neue § 249 SGB V, dass der Arbeitgeber die Hälfte des "um 0,9 Beitragssatzpunkte verminderten allgemeinen Beitragssatz" tragen muss. Der Versicherte trägt den übrigen Beitragsteil.

Für versicherungsfremde Leistungen zahlt der Bund im Jahr 2009 vier Milliarden Euro an den Gesundheitsfonds. Ab dem Jahr 2010 erhöhen sich die Leistungen des Bundes um jährlich 1,5 Milliarden Euro bis zu einer Gesamtsumme von 14 Milliarden Euro. Die steigenden Zahlungen aus Steuermitteln werden dazu beitragen, den Beitragssatz in den kommenden Jahren stabil zu halten.

Die Krankenkassen erhalten eine pauschale Zuweisung je Versichertem
Vom Gesundheitsfonds erhält jede Krankenkasse pro Versicherten eine pauschale Zuweisung sowie ergänzende Zu- und Abschläge je nach Alter, Geschlecht und Krankheit ihrer Versicherten. Bei der Höhe der Pauschale werden also die Versichertenstrukturen der jeweiligen Kassen berücksichtigt. Dazu wurde der Risikostrukturausgleich zwischen den Krankenkassen zu einem morbiditätsorientierten Ausgleich erweitert, der die Krankheitshäufigkeit der Versicherten berücksichtigt.

Bis zum 31. Dezember 2010 bleibt die Organisation des Beitragseinzugs in der bisherigen Form erhalten. Für den Gesundheitsfonds organisiert zunächst die jeweilige Krankenkasse des Arbeitnehmers den Geldeinzug. Ab dem 1. Januar 2011 erhalten Arbeitgeber zusätzlich die Möglichkeit, ihre Beiträge, Beitragsnachweise und Meldungen gebündelt an eine Weiterleitungsstelle zu entrichten. Diese leitet die Beiträge an alle Sozialversicherungsträger weiter. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen soll eine bundesweit einheitliche Einzugspraxis sichern. 

Da die Einnahmen des Gesundheitsfonds konjunkturellen und saisonalen Schwankungen unterliegen, muss eine Schwankungsreserve von rund 3,3 Milliarden Euro gebildet werden. Sie wird zur einer Steigerung des Beitragssatzes beitragen. Ohne Gesundheitsfonds müsste diese Reserve nicht gebildet werden.

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