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Strukturen im Gesundheitswesen korruptionsanfällig

Transparency: Versichertengelder in Milliardenhöhe verschwendet

Im deutschen Gesundheitswesen werden nach Darstellung der Anti-Korruptions-Organisation Transparency Versichertengelder in Milliardenhöhe verschwendet, erklärte Vorstandsmitglied Anke Martiny sagte im Juni in Berlin.




«Durch unwirtschaftliche, verschwenderische und unsaubere Praktiken gehen jedes Jahr Unsummen an Versichertengeldern verloren. Experten (...) schätzen überall in Europa Verluste zwischen drei und zehn Prozent des Gesundheitsbudgets. Das wären in Deutschland Milliardensummen», sagte Martiny. 

Transparency Deutschland kritisierte vor allem eine unklare Vergabepraxis bei den Rabattverträgen der gesetzlichen Krankenkassen sowie den unzureichend regulierten Vertrieb von Arzneimitteln und deren Rohstoffe. Die Organisation hielt darüber hinaus der Europäischen Zulassungsbehörde für Arzneimittel vor, sie sei abhängig von der Pharmaindustrie und arbeite intransparent.

Martiny berief sich auf die aktualisierte Fassung des Grundsatzpapiers ihrer Organisation mit dem Titel «Transparenzmängel, Korruption und Betrug im deutschen Gesundheitswesen. Kontrolle und Prävention als gesellschaftliche Aufgabe». Sie wies darauf hin, dass Deutschland die Nummer 3 auf der Welt sei bei den Kosten des Gesundheitswesens. «Bei den Leistungen und ihren Ergebnissen für die Gesundheit der Bevölkerung rangieren wir aber nur im Mittelfeld unter den vergleichbaren Industrieländern.»

Es habe sich nichts daran geändert, dass das deutsche Gesundheitswesen durch die föderalistische Verwaltung und durch die Verlagerung der Kontrollen vom Staat auf öffentlich-rechtliche Einrichtungen des Gesundheitswesens «äußerst intransparent, kleinteilig interessengeleitet und damit korruptionsanfällig ist», hieß es weiter. Es gebe in Deutschland - im Gegensatz etwa zu den USA - nach wie vor kein effektives Haftungsrecht mit Umkehr der Beweislast im Schadensfall im Medizinbereich (Verursacherprinzip).

«Die industriellen Verursacher von Gesundheitsschäden (...) genießen stärkeren staatlichen Schutz als die Patienten», hieß es. Transparency fordere seit Jahren eine lückenlose Kennzeichnung medizinischer Substanzen vom Ursprungsprodukt bis zum Endverbraucher. Nicht nachvollziehbare Vertriebswege ermöglichten in besonderem Maße Korruption, «denn sie sind vielfach mit Schwarzmarktstrukturen, Schmuggel und Geldwäsche verbunden».

Krankenkassen holen sich Millionenbeträge nach Betrug zurück
Die gesetzlichen Krankenkassen haben sich in den vergangenen Jahren nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung Millionenbeträge von Abrechnungsschwindlern zurückgeholt. Den höchsten Betrag meldete die Techniker Krankenkasse (TKK), die über ein eigenes Prüfsystem im Jahr 2007 insgesamt 181,3 Millionen Euro wieder zurückgeholt habe. Die Abrechnungssünder waren Ärzte, die nicht erbrachte Behandlungen abrechneten, Apotheker mit überhöhten Arzneiverordnungen und Patienten, die gefälschte Rezepte vorlegten.

Die übrigen Kassen verließen sich laut «Bild» auf die seit 2004 gesetzlich vorgeschriebenen Korruptionsbeauftragten. Die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) hätten in den vergangenen zwei Jahren 36 Millionen Euro von Betrügern zurückgeholt, die Deutsche Angestellten- Krankenkasse (DAK) 2,3 Millionen und die Barmer Ersatzkasse 5,6 Millionen Euro.

 

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